Mitschrift zum öffentlichen Teil der GR Sitzung vom Dienstag, 23.04.24 um 19:30 Uhr im Rathaus Markt Wald
TOP 1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Nutzungsänderung und Aufstockung zum EFH, Errichtung einer Auslauffläche für Pferde mit Überdachung, Errichtung einer Auslauffläche für Pferde mit Pferdekoppel, Einbau von Pferdeboxen für die Haltung von Pferden auf der Fl.Nr. 81/2 der Gemarkung Oberneufnach
=> Antrag wurde angenommen mit 14:1 Stimmen
TOP 3: Bau eines Carports auf der Fl.Nr. 994/14 auf der Gemarkung Markt Wald – Isolierte Befreiung von der Festsetzung Bebauungsplanes
=> Antrag wurde zugestimmt mit 15:0 Stimmen
TOP 4: Besprechung und Vergabe gemeindlicher Stromliefervertag
- Angebot LEW liegt vor: 10,5ct pro kw/h - Stromersparnis gegenüber 2023 ca. 3.500 €
=> Dem Angebot wurde für die Maximaldauer von 12 Monaten zugestimmt mit 15:0 Stimmen
TOP 5: Angebote und Vergabe Fußweg Hauptstraße/Staatsstraße in Markt Wald
- 3 Angebote sind eingegangen (Gabriel ca. 17.000 €; Martin Mayr ca. 24.000 €; Karafiat ca. 23.000 €)
- Bauausschuss prüfte die Angebote im Voraus
=> Entscheidung fiel auf Firma Gabriel
TOP 6: Angebote und Vergabe Sanierung Gehweg Kirchstraße in Immelstetten
- 2 Angebote eingegangen, eines noch ausstehend
=> Beschluss zurückgestellt, weil der Unterschied zwischen den beiden Angeboten zu groß ist. Es wird das dritte Angebot abgewartet
TOP 7: Nachpflanzung Bäume zwischen Bürgle und Oberneufnach
- Fördermenge pro Baum von 45,00 €
- Angebot Blumen Haab 2.800 €
=> Auftrag erteilt mit 15:0 Stimmen
TOP 8: Bekanntmachungen des Bürgermeisters
- Schützenheim Markt Wald: Fällen 3 maroder Fichten durch den Maschinenring
- Vor dem Rathaus soll ein Baum gepflanzt werden: Baum des Jahres ist die Mehlbeere. Wird aber vom LRA abgeraten, weil die Baumschulen zu wenig auf Vorrat haben. Es wird nach weiteren Sorten geschaut
- Wertstoffhöfe werden in Ettringen und Tussenhausen geschlossen, siehe Info MZ
- Angebot Nestschaukel Krippe im Kindergarten: 2.058 € von Kaufmann; 3.400 € von einem anderen Anbieter; 1.739 € von Hesse => 9:6 Stimmen für Firma Hesse
- Erweiterung im Funkturm. Neue Systeme und neue Antennentechnik
TOP 9: Sonstiges
- Wortmeldung MGR Huber (FW): Bürger beklagen die Tüten mit Hundekot an der Neufnach und mehreren Stellen im Gemeindegebiet. Es wird darüber im Gemeindeblatt aufmerksam gemacht, die Tüten zu Hause zu entsorgen.
- Wortmeldung MGR Hartmann (FW): Gibt es was neues zum Funkmast Vodafone in Anhofen? Bgm hat keine neuen Infos. Diskussion über Infoveranstaltung seitens Vodafone.
- Wortmeldung MGR Hartmann: Baumaßnahmen am Bahnübergang Oberneufnach: Bürger beschweren sich, weil alte Baumaterialien nicht entsorgt wurden. Bgm kümmert sich darum.
Mitschrift zum öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 02.04.24 um 19:30 Uhr im Rathaus Markt Wald
TOP 1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Vorstellung Kläranlagenkonzept durch Dipl.-Ing. Jörg Nickel
Konzept zum Anschluss von Mittelneufach an unsere Kläranlage Markt Wald wurde vorgestellt. Rahmenbedingungen:
- Zulauf über Druckleitung an der Bahntrasse
- Erweiterung gegen Süden
- Zurzeit für 3000 Personen ausgelegt
- Konzept für 4150 Personen
- Bau eines Vorklärbeckens
- Technik ist ca. 30 Jahre alt und müsste auf jeden Fall erneuert werden
- Modernisierung würde ca. 900t € kosten, der eigene Bau in Mittelneufnach ca. 3,5 Mio €
- gemeinsames Konzept:
Kostenanteil für Mittelneufnach 1,5 Mio € und Erweiterung inkl. Sanierung 1,85 Mio €
- Laufende Kosten Pro Einwohner bei getrenntem Konzept: 63€/Einwohner/Jahr
- Laufende Kosten Pro Einwohner mit gemeinsamen Konzept: 50€/Einwohner/Jahr
TOP 3: Strom-/Wandleranschluss am Parkplatz ‚Im weiten Buch‘
Angebot LEW für Zuleitung 13t € und weitere 32t€ für den Zählerkasten und Verteilung.
=> Das Vorhaben wurde abgelehnt.
TOP 4: Kommandantenwahl FFW Markt Wald: Bestätigung nach Art. 8 BayFwG
=> Die Kommandanten wurden bestätigt.
TOP 5: Vorbereitung Flurneuordnung: mögliche Kostenübernahme für Wegebau
Es gibt eine Unterschriftenliste gegen die Flurbereinigung. Hintergrund sind vermutlich die Kosten für den Wegebau. Daher übernimmt die Gemeinde Kosten in Höhe von 100t €. Ebenso werden im Falle von fehlenden Grundstücksflächen nach der Vermessung Flächen von der Gemeinde mit eingebracht.
TOP 6: Bauvoranfrage auf Neubau einer Maschinenhalle auf Fl.Nr. 1441/63, Gemarkung Immelstetten
Am Ortseingang Richtung Eppishausen soll eine Maschinehalle mit der Größe 16x30m gebaut werden.
=> Der Antrag wurde mit 10:2 Stimmen genehmigt
TOP 7: Bauvoranfrage auf Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf Fl.Nr. 474, Gemarkung Immelstetten
Am nördlichen Ortsausgang im Außenbereich.
=> Der Antrag wurde mit 11:1 Stimmen genehmigt.
TOP 8: Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit zwei Einliegerwohnungen auf Fl.Nr. 447/8, Gemarkung Anhofen; In Schnerzhofen an der Bergstraße
=> Der Antrag wurde mit 12:0 Stimmen genehmigt.
TOP 9: Bekanntmachungen des Bürgermeisters
- Vereinszuschüsse sollen überdacht werden um hier eine gleiche Verteilung zu bekommen
- Neue Telefonanlage der Gemeinde seit letzter Woche in Betrieb
- Für Adlersaal ist eine Förderung vom Amt für Ländliche Entwicklung in Aussicht. Vorgaben müssen erfüllt werden. Weitere Gespräche mit dem Architekten folgen
- Müller Jürgen möchte ein Bodengutachten zwischen Lärchen- und Tannenweg machen und fragt an, ob andere Grundstücksbesitzer mitmachen
Mitschrift zum öffentlichen Teil der GR Sitzung vom Dienstag, 12.03.24 um 19:30 im Rathaus Markt Wald
TOP 1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
· Leitung der Sitzung durch 1. Bgm Christian Demmler
· 16 Besucher waren anwesend
TOP 2: Ausschreibung zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses – Beschlussfassung
· unstrittig, dass neues Feuerwehrgerätehaus benötigt wird
· Kostenreduktion zuletzt diskutiert
· Vorstellung des Projekts durch Architekt Georg Böck
· geplant nach Feuerwehrbedarfsplan 2022 und gültigen Normen
· Schwarz-Weiß-Trennung konsequent umgesetzt
· Gebäude mit 5 Stellplätzen (4 für Fahrzeuge,1er für Anhänge)
· Gastroküche gestrichen, nun lediglich Standardküche geplant
· Schlauchpflegeanlage wurde nun genehmigt
· Kostensteigerung kam zustande durch:
o 70T€ allein für Stromanschluss,
o Regenentwässerung: Regenrückhaltebecken kostet 85T€
o Fäkalienhebeanlage kostet 44T€
o Bodengutachten: nach dem Humus kommt leider lehmiger Schluff der rausgenommen werden muss -> Kosten dafür im worst case 750T€ Mehrkosten
· Nach Abzug der Förderung i.H.v. 790T€, Nettokosten 3,97 Mio € -> inkl. Steuern 4,7 Mio €
· am 31.10 2025 müssen alle Kosten abgerechnet sein, sonst entfällt Förderung
· Mitte August 2025 muss das Bauende sein
· zügige Bauausführung zwingend erforderlich
· für 60% der Kosten (Umfang 2,9 Mio) müssen Ausschreibungsunterlagen im April fertig sein;
· am 21./22. Mai Submission/Angebotsabgabe
· am 11.6. MGR-Beschluss zur Vergabe
· am 01.07.2024 Baubeginn
· Frage MGR Schmid: könnte Bauausführung nach heutigem Beschluss noch gestoppt werden falls deutlich höhere Kosten als erwartet? -> ja
· Frage MGR Huber: Übungswand mit Kosten in Höhe von 117T€ -> könnte diese gestrichen werden oder ist dies zuschussschädlich? -> klärt Gemeinde mit Regierung von Schwaben
· Frage MGR Huber: Klimaschränke für Server; -> MGR hat 3 Feuerhäuser angeschaut alle hatten diese;
· MGR Lochbrunner: jetzt zügig ausschreiben damit es weiter geht -> Wand kann gegebenenfalls vor Bestellung gestrichen werden
· MGR Gebler: Sind Statik Berechnungen etc fertig? -> Bodenstatik fertig, Wand wird gerade berechnet
· Gemäß Bauzeitplan sollte Dach bis Weihnachten drauf sein
· MGR Fischer: Muss Gemeinde dafür Kredit aufnehmen? -> Verschiedene Ausgaben im Haushalt geplant -> Adlersaal, Schulsanierung, Feuerwehrhaus, Ausbau Lerchen-Tannenweg -> wenn alle Maßnahme so kommen wird in 2025 Kreditaufnahme notwendig
· Beschlussvorschlag: MGR beschloss die Ausschreibung freizugeben (1 Gegenstimme)
TOP 3: Bauantrag auf Anbau eines Kaltwintergartens auf Fl.Nr. 995/21 Gemarkung Markt Wald – Genehmigungsfreistellungsverfahren
· Familie Wobbe möchte diesen Auf der Schiesshütte bauen
· Der MGR nahm dies zur Kenntnis.
TOP 4: Bauantrag auf Anbau an das bestehende Wohnhaus Fl.Nr. 668 Gemarkung Oberneufnach
· Hr. Dietmaier möchte im Außenbereich Arbeiterwohnungen und Gewerbeküche anbauen;
· Das gemeindliches Einvernehmen wurde einstimmig erteilt.
TOP 5: Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf der Fl.Nr. 1009/2 Gemarkung Markt Wald
· Hr Müller möchte zwischen Lerchen und Tannenweg bauen;
· Abweichung vom Bebauungsplan: Abstandsfläche der Garage ragt in Weg hinein
· Der MGR stimmt dem Bauantrag einstimmig zu, der zur Genehmigung ans Landratsamt versandt wird.
TOP 6: Zuschussantrag Musikverein Markt Wald für neue Trachtenjacken
· im Januar 2022 wurde Antrag auf Bezuschussung neuer Trachtenjacken schon gestellt
· 18T€ Kosten für die Jacken
· wenn Gemeinde 5% der Kosten zuschießt werden weitere 15 % der Kosten bezuschusst
· MGR beschließt einstimmig die Bezuschussung von 5% der Gesamtkosten in Höhe von 904,12 €.
· Anregung MGR Eggers-Spänger: Übersicht Vereinszuschüsse der letzten Jahre -> wird Gemeinde erstellen
TOP 7: Info aus der Bauausschusssitzung
· Schaukelbalken im Kindergarten wird erneuert
· andere Themen noch in Klärung
TOP 8: Info aus der Kulturausschusssitzung
· Historisches Marcktfest: Info über Planungsstand; beim Bauernmarkt besteht noch Klärungsbedarf;
· Regionalmarkt: aufwerten mit warmem Essen, öfters ins Gemeindeblatt, musikalisches Rahmenprogramm;
· Sommeröffnungszeiten des Spielplatzes am Alberta-Schuster-Platz wurden diskutiert, da von Oktober bis März die Winteröffnungszeiten galten
o von April bis September: Mo. – Sa. 9 – 20 Uhr und So. 10 – 20 Uhr
· Spielplatz am Sportplatz bleibt ohne Öffnungszeiten
TOP 9: Bekanntmachungen des Bürgermeisters
· mit Infos aus Bau- und Kulturausschuss erfolgt
TOP 10: Sonstiges
· MGR Nieberle: von Versammlung der Tischtennisler wurden verschiedene Themen an Gemeinde herangetragen, wie Sanierung Duschen, Notausgangstüre, 5 Stromzähler, Anfrage zur Übernahme von überproportional hohen Heizkosten -> Klärung der genauen Aufwände durch BGM Demmler
Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.
